Festansprache des Bundesministers der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, anlässlich der Festveranstaltung des Deutsch-Russischen Forums, 29. März 2012
Sehr geehrter Herr Botschafter Dr. von Studnitz,
sehr geehrter Herr Owtscharow,
sehr geehrter Herr Führer,
sehr geehrte Abgeordnete,
Exzellenzen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
die deutsch-russischen Beziehungen sind alt – streng genommen viel älter als die Staaten, die wir heute „Deutschland“ und „Russland“ nennen:
Unsere Völker sind seit nunmehr 1000 Jahren miteinander verbunden.
Was mit einem Handelsvertrag zwischen der Stadt Nowgorod und der Hanse begann, entwickelte sich rasch zu einer umfassenden Zusammenarbeit.
Einem engen, teilweise fast symbiotischen Austausch – ich denke an Peter den Großen, an Katharina die Große und Friedrich den Großen – folgten zuweilen Katastrophen.
Schrecklicher Höhepunkt war zweifellos der Zweite Weltkrieg, der unendliches Leid gerade auch über die Menschen in Russland gebracht hat.
Die Folgen dieses Krieges haben auch das Leben der nachfolgenden Generationen einschneidend geprägt.
Wir alle haben unter dem Kalten Krieg gelitten.
Im geteilten Deutschland war der Kalte Krieg wohl sichtbarer – ja greifbarer – als in anderen Teilen der Welt.
Deutsche und Russen haben es geschafft, Lehren aus den dunklen Kapiteln unserer gemeinsamen Geschichte zu ziehen.
Wohl insbesondere diesem Grund ist es geschuldet, dass
unsere beiden Völker vor nunmehr über 20 Jahren einen wichtigen Beitrag zum unblutigen Ende des Ost-West-Konflikts leisten konnten.
In Deutschland bleibt unvergessen, dass die damalige politische Führung der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow die Vereinigung Deutschlands aktiv gefördert hat.
Auf diesem festen und soliden Fundament basieren auch heute unsere Beziehungen. Unser Ziel ist es, die strategische Partnerschaft zwischen Russland und Deutschland in allen Bereichen auszubauen und zu intensivieren.
Und wenn ich von allen Bereichen spreche, meine ich nicht nur Politik, Wirtschaft und Kultur, sondern eben auch das, was man mit dem etwas altmodisch anmutenden Begriff „Völkerverständigung“ wohl auch heute noch am besten beschreiben kann.
Die beiden Preisträger des heutigen Abends haben zu der Entwicklung unserer engen und freundschaftlichen Beziehung entscheidend beigetragen.
Sehr geehrter Herr Owtscharow,
sehr geehrter Herr Führer,
durch Ihr außergewöhnliches Engagement für die Kriegsgräberfürsorge haben Sie viel getan für die Versöhnung und die Freundschaft zwischen unseren beiden Völkern.
Was bedeuten Kriegsgräber für uns? Eine Frage, auf die es viele Antworten gibt:
Von Albert Schweitzer stammt das Zitat:
„Die Soldatengräber sind die großen Prediger des Friedens, und ihre Bedeutung als solche wird immer zunehmen.“
Kurt Tucholsky hingegen sah das ganz anders:
“Jede Glorifizierung eines Menschen, der im Krieg getötet worden ist, bedeutet drei Tote im nächsten Krieg.“
Albert Schweitzer und Kurt Tucholsky stehen mit diesen Zitatenbeispielhaft für ihre Zeit.
Sie erinnern uns an die politischen Diskussionen, die wir in den letzten hundert Jahren geführt haben (und die wir wohl auch führen mussten, [Spannungsfeld Glorifizierung und Andenken]).
Ich möchte heute aber einen Schritt weiter gehen und auf das schauen, was heute ist. Und deshalb möchte ich eine Begebenheit schildern, die sich vor drei Jahren zugetragen hat.
Nahe der Stadt Kursk (genauer gesagt in Besedino) wurde damals im eisigen Dauerregen die Einweihung des deutschen Soldatenfriedhofs feierlich begangen. Bis heute wurden dort über 21 000 deutsche Gefallene bestattet.
An der Einweihung nahmen damals etwa 250 Gäste aus Deutschland teil, darunter viele Angehörige von Gefallenen. Die 90 Jahre alte Witwe Frida Meier erinnerte sich damals:
– Ich zitiere –
„Ich weiß noch, als ich und unsere damals zweijährige Tochter 1943 einen einfachen Zettel mit der Nachricht bekamen, dass Wilhelm gefallen ist.
Seit dieser Zeit hatte ich bloß diesen Zettel. Jetzt hat er ein Grab, und ich kann mich von ihm verabschieden.“
Abschiednehmen können, einen Ort der Erinnerung haben – dies sind tiefe menschliche Grundbedürfnisse.
Vielen Angehörigen von Gefallenen blieb die Erfüllung dieses Bedürfnisses bis heute unerfüllt.
Kriegsgräberstätten sind beides: bedrückende Mahnmale unserer Geschichte und zugleich wichtige Orte des Zusammentreffens.
Niemand darf die schrecklichen Ereignisse des Ersten und Zweiten Weltkrieges vergessen. Die Erinnerung an diese dunkle Zeit muss als mahnendes Beispiel für die kommenden Generationen stets präsent bleiben.
Sehr geehrter Herr Owtscharow,
sehr geehrter Herr Führer,
gerade hierzu trägt Ihre Arbeit bei, die eben nicht nur auf die Vergangenheit ausgerichtet ist, sondern ein großes Versöhnungswerk für die Zukunft ist.
Durch ihre Aktivitäten in der Jugendbildung, durch Jugendbegegnungsstätten und durch Jugendcamps schaffen Sie den Raum, in dem sich junge Menschen unterschiedlicher Nationalitäten gemeinsam und freundschaftlich begegnen, sich mit der Vergangenheit auseinandersetzen und gemeinsam für ihre Zukunft lernen.
Die wechselseitige Kriegsgräberfürsorge ist so zu einem wichtigen Bestandteil unserer bilateralen Beziehungen geworden. Ihre Bedeutung für die Völkerverständigung insgesamt kann aus meiner Sicht kaum hoch genug eingeschätzt werden.
Es freut mich außerordentlich, dass Ihre so wichtige Arbeit und Ihr hohes persönliches Engagement heute Abend mit dem Dr. Friedrich Haass-Preis gewürdigt werden.
Sie stehen mit Ihrem Engagement in einer guten Tradition.
Dr. Friedrich Joseph Haass, in Russland bekannt als „der heilige Doktor von Moskau“ wurde im Jahr 1870 in Bad Münstereifel geboren.
Er studierte in Köln und Jena Medizin und spezialisierte sich in Wien auf die Augenheilkunde.
Im Jahr 1806 ging er dann im Gefolge der russischen Fürstin Repnin – die er in Wien von einer quälenden Augenkrankheit geheilt hatte und die ihn dann überredet hatte, ihr zu folgen – nach Moskau.
Auch wenn zu seinen Patienten viele Angehörige der Oberschicht zählten, so widmete er sich jedoch von Beginn an auch den bedürftigen Menschen in seiner Umgebung. Bereits im Jahr 1825 wurde er zum obersten Amtsarzt, zum Stadt-Physicus ernannt.
Im Jahr 1828 wurde er dann Mitglied des Moskauer Gefängnisschutzkomitees.
Das sollte sein Leben ändern.
Von nun an setzte er sich unermüdlich für die Verbesserung der Haftbedingungen bei den großen Sträflingstransporten nach Sibirien und in den Durchgangsgefängnissen ein.
Fjodor Dostojewski beschreibt sein Wirken in seinem Roman „Der Idiot“:
– Ich zitiere –
„In Moskau lebte ein alter Mann mit deutschem Namen; ein Leben lang ging er in die Gefängnisse und zu Strafgefangenen; eine jede Etappenpartie nach Sibirien wusste bereits, dass sie auf den Sperlingsbergen der „Alte“ besuchen würde. Er tat sein Werk in höchstem Maße ernst und gottesfürchtig: er erschien, er ging durch die Reihen der Strafgefangenen, fragte jeden nach seinen Nöten. Wenn er unter den Sträflingen eine Frau mit einem kleinen Kind auf dem Arm sah, dann streichelte er das Kind und schnalzte mit den Fingern, um es zum Lachen zu bringen. Er gab fast niemandem Belehrungen, alle sprach er mit „Golubtschik“ (Täubchen) an. Er gab Geld, er schickte notwendige Sachen…Alle Strafgefangenen waren für ihn gleich, er machte keine Unterschiede. So hielt er es jahrelang; bis zu seinem Tod; es kam so weit, dass man ihn in ganz Russland und in ganz Sibirien kannte. “
Am 16. August 1853 starb Dr. Haass völlig verarmt. Mehr als 20 000 Moskauer sollen ihm das letzte Geleit gegeben haben. Sein Lebensmotto war so einfach wie kraftvoll. Es lautete: „Beeilt euch, Gutes zu tun!“
Obwohl er auf einem ganz anderen
Gebiet tätig war als Sie, Herr Herr Owtscharow
und Sie, Herr Führer, so trug seine Arbeit doch ganz ähnliche Früchte wie die Ihre.
Denn auch er war ein Brückenbauer.
Ein Brückenbauer zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Schichten und ein Brückenbauer zwischen Russland und Deutschland.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Brückenbauer konnte man im deutsch-russischen Verhältnis mitunter gut gebrauchen, litt es doch manchmal an einem gewissen Unverständnis für das Wesen des jeweils anderen:
So schreibt Leo Tolstoj in seinem Roman „Krieg und Frieden“:
– Ich zitiere –
„Der Russe ist selbstbewusst, eben weil er nichts weiß und auch nichts wissen will, weil er nicht glaubt, dass irgendjemand etwas genau wissen kann.“
„Der Deutsche aber“ so Tolstoj, „bilde sich ein, die Wahrheit zu kennen, er halte sich an die Wissenschaft, die er sich selbst geschaffen habe, und die sei für den deutschen die absolute Wahrheit.“
Nicht besonders schmeichelhaft – weder für die russische noch für die deutsche Seele.
Tolstoj spricht aber aus, was die deutsch-russischen Beziehungen früher nicht unwesentlich prägte: eine Mischung widersprüchlicher Gefühle füreinander:
Tiefe Bewunderung für die jeweils andere Kultur prägt ebenso unser Verhältnis wie Abneigung, manchmal Angst.
Wladimir Kaminer stellt in seinem Buch „Meine russischen Nachbarn“ fest:
„Obwohl der Kalte Krieg längst vorüber ist, genießt Russland nach wie vor im Westen einen schlechten Ruf. Wenn die Pfützen in Berlin Mitte Oktober plötzlich einfrieren, heißt es stets in den Nachrichten, das Tief „Natascha“ oder „Iwan“ habe die deutsche Grenze überquert – die russischen Luftmassen schrecken vor nichts zurück. Und jetzt wird auch noch die Vogelgrippe von den russischen Zugvögeln nach Europa eingeschmuggelt. Vielleicht haben die deutschen Medien ja Recht und es kommt tatsächlich alles Schlechte aus dem Osten? Ich konnte mich jedenfalls an nichts Gutes von dort erinnern, abgesehen von mir selbst und ein paar Freunden.“
Das ist natürlich polemisch, völlig übertrieben und nicht ganz ernst gemeint….
Wie ist es nun aber nun heute tatsächlich um das deutsch-russische Verhältnis bestellt? Wodurch zeichnet sich unsere Partnerschaft heute aus?
Russland und Deutschland sind von der Bevölkerungszahl her die beiden größten europäischen Staaten.
Mit keinem anderen Land außerhalb der GUS hat Russland so enge zwischenmenschliche, kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen wie mit Deutschland.
Deutschland und Russland gehören bereits heute für den jeweils anderen zu den wichtigsten Handelspartnern. (Bei den Importen stand Russland auf Platz neun der Liste unserer Handelspartner, bei den Exporten auf Platz zwölf.)
Vor diesem Hintergrund begrüße ich ausdrücklich, dass im Rahmen der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation im Dezember 2011 der russische Beitritt formal bestätigt wurde. Das war ein langer Weg.
Der Beitritt ist ein wichtiger Impuls für die Integration der russischen Wirtschaft in die Weltwirtschaft. Der Beitritt zur Welthandelsorganisation wird wohl maßgeblich dazu beitragen, unsere Beziehungen im wirtschaftlichen Bereich noch weiter zu festigen.
Den Stärken der deutschen Industrie entsprechen wichtigen Prioritäten der russischen Modernisierungsziele. Deutschland hat in den Bereichen der Telekommunikation und Umwelttechnologie wertvolles Know-how zu bieten.
Neben unseren intensiven wirtschaftlichen Beziehungen können wir mit Freude auch auf weitere Bereiche unserer vielfältigen
gesamtstaatlichen Beziehungen blicken.
Unter anderem stellen zivilgesellschaftliches Engagement und der bilaterale Dialog große Trümpfe in den deutsch-russischen Beziehungen dar.
Eine besondere Bedeutung kommt dabei den Begegnungen des Petersburger Dialogs zu. Im Rahmen dieses bereits seit 2001 bestehenden, offenen Diskussionsforums widmen sich Experten aus allen Bereichen Fragen der deutsch-russischen Beziehungen.
Neben seiner wichtigen Funktion als Diskussionsplattform dient der Dialog auch als Ideengeber für konkrete Projekte und schafft den Raum für die persönliche Begegnung von Entscheidungsträgern. Es sind gerade unsere persönlichen Kontakte, die unsere Beziehungen so lebendig und tragfähig machen.
Aus meinen Begegnungen mit meinem russischen Amtskollegen kann ich dies bestätigen.
Gemeinsame Seminare, Fach- und Expertengespräche sowie gegenseitige Truppenbesuche bilden das bilaterale Jahresprogramm zwischen den Streitkräften Russlands und Deutschlands.
Hierbei tauschen wir uns derzeit intensiv zur Streitkräftereform in Russland und zur Neuausrichtung der Bundeswehr aus und lernen dabei viel voneinander.
Zwischen Deutschland und Russland bestehen heute über 90 Städtepartnerschaften.
Mehrere tausend Schüler aus Russland und Deutschland haben sich im vergangenen Jahr gegenseitig besucht, sind in ihren Gastfamilien aufgenommen worden und haben die gegenseitige Gastfreundschaft eindrucksvoll erlebt.
Diese Begegnungen, das Miteinander unserer Jugend, das Interesse füreinander und das Lernen der jeweils anderen Sprache sind die Basis für ein lebendiges deutsch-russisches Verhältnis.
Unsere Partnerschaft ist heute geprägt von tiefem gegenseitigem Respekt und sie ist so gefestigt, dass wir uns gegenseitig auch kritische Fragen stellen können.
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz habe ich aktiv um das russische Verständnis dafür geworben, dass die Nordatlantische Allianz für uns das wichtigste Sicherheitsbündnis bleibt und dass es in unserem Interesse liegt, die NATO zu stärken und weiterzuentwickeln.
Der NATO-Russland-Rat ist wichtig. Aber die NATO sollte nicht durch eine neue Sicherheitsarchitektur abgelöst werden.
Auch heute betone ich: das geplante Raketenabwehrsystem soll Europa schützen.
Es gibt hier keinen Grund für ein russisches Misstrauen! Uns allen muss klar sein: Selbstisolierung schafft Misstrauen; Zusammenarbeit und Transparenz schaffen Vertrauen. Einen Rückfall in alte Muster des Misstrauens können und dürfen wir uns nicht leisten. Hier sind wir gemeinsam in der Pflicht.
Auch künftig muss es unser Anspruch bleiben, die breite grundsätzliche Übereinstimmung zwischen den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zielen unserer Staaten und Gesellschaften zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Deutschland und Russland bekennen sich zu vielen gemeinsamen Grundwerten und Grundprinzipien. Unser Ziel ist es, Sicherheit und Stabilität in einem einigen Europa zu gewährleisten:
Einem einigen Europa, in dem die wirtschaftliche Entwicklung unter marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen vorankommen und in welchem Freiheit und Rechtsstaatlichkeit für seine Bürger gewährleistet werden.
Es gibt eine ganze Reihe von Herausforderungen, die Deutschland und Russland auf diesem Weg nur gemeinsam lösen können.
Die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus oder auch der Klimawandel verlangen neue Antworten. Neue Antworten auch im sicherheitspolitischen Bereich, die sowohl auf bilateraler als auch auf internationaler Ebene mit unseren Partnern abgestimmt sein müssen.
Dabei kommt auch den staatlichen Beziehungen, aber insbesondere den Bürgern eine immer größere Verantwortung zu.
Um Lösungen für diese Herausforderungen zu finden, brauchen unsere Staaten kluge, freie, gut ausgebildete und verantwortungsbewusste Bürger. Wir brauchen Bürger, die ihre Meinungen auch im öffentlichen Raum angemessen vertreten können und dürfen.
Zivilgesellschaftliches Engagement hilft nicht nur, die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu bewältigen. Es führt auch zu einer stärkeren Identifikation jedes einzelnen Bürgers mit seinem Staat – aber auch mit den anderen europäischen Staaten.
Der Staat kann und soll nicht alle Aufgaben für die Gemeinschaft übernehmen. Im Gegenteil, wir brauchen private Initiativen und privatwirtschaftliche Sphären zu seiner vollen Entfaltung.
Die Preisträger des heutigen Abends stehen beispielhaft für dieses bürgerliche Engagement, wie es moderne Gesellschaften in besonderer Weise benötigen.
Vor diesem Hintergrund möchte ich die russische Regierung und insbesondere den neugewählten russischen Staatspräsidenten, Vladimir Putin, ermutigen, die derzeit so aktive russische Zivilgesellschaft in den politischen Prozess einzubinden und die konstruktive Diskussion mit ihr zu suchen.
Meine Damen und Herren,
Deutschland und Russland haben im Frühjahr 2008 eine Modernisierungspartnerschaft vereinbart.
Dies ist wichtig und in vielen Bereichen (Wirtschaft, Recht, Energiewirtschaft und Verkehr) trägt sie auch bereits beachtliche Früchte.
Von entscheidender Bedeutung aber ist, dass Russland selbst die Weichen in Richtung Modernisierung – und zwar in allen Bereichen – gestellt hat und diesen Weg auch weiterhin konsequent verfolgt.
Notwendige innerstaatliche Diskussionen und Fragen zu grundlegenden Freiheiten und Werten gehören dazu. So sagte Präsident Dimitri Medwedew vor drei Jahren:
– Ich zitiere –
„Eine Änderung zum Besseren tritt dann ein, wenn die Möglichkeit besteht, aufkommende Probleme offen zu diskutieren, ein fairer Wettbewerb der Ideen existiert und die Menschen die soziale Stabilität und die Achtung des Gesetzes ebenso schätzen wie sie bereit sind, Verantwortung für ihre Gesellschaft zu übernehmen.“
Sehr geehrter Herr Owtscharow
sehr geehrter Herr Führer,
Sie tun genau das in herausragender Weise: Sie übernehmen Verantwortung für Ihre Gesellschaft. Und mehr noch: Sie übernehmen auch Verantwortung für die jeweils andere Gesellschaft.
„Beeilt euch, Gutes zu tun!“ Es ist diese Haltung, die Sie zu echten Brückenbauern macht. Dafür danke ich Ihnen.